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Ryan Servatius, Senior Product Manager für den Internet Explorer:

"Das Beste, was Anwender tun können, um das Web voranzubringen, ist, Nutzer vom IE 6 abzubringen. Mit unserem Aufruf wollen wir erreichen, dass die Anwender verstehen, wie sie sich vor Betrugsversuchen schützen können. Wir wollen zeigen, dass der Internet Explorer 8 mehr Kontrolle über private Daten ermöglicht."

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LSV NEUORDNUNG UND STEUERFRAGEN - GESPRäCH MIT MINISTERIN HöFKEN –

Mittwoch, 21. Dezember 2011
v. l. n. r. Ministerin Ulrike Höfken, Präsident Volker Schmitt v. l. n. r. Ministerin Ulrike Höfken, Präsident Volker Schmitt

Am 19. Dezember 2011 konnte Präsident Volker Schmitt ein ausführliches Gespräch mit der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, Ulrike Höfken, in Mainz führen. Wichtigstes Thema des Gespräches war die Neuordnung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung und hier die Betroffenheit des Gartenbaus.

 

Intensiv wurde auch die Frage der Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer diskutiert. Für den Gartenbau sind bei beiden Modelle sowohl beim Bremer Modell als auch beim Vorschlag Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, große Unsicherheiten bei der Orientierung an Verkehrswerten.

Bei der Anwendung der Mindestbemessungsgrundlage nach dem Umsatzsteuerrecht bei der Eigennutzung von Wärme aus Blockheizkraftwerken konnte Volker Schmitt eindrucksvoll die nicht nachvollziehbare Vorgehensweise des Bundesministerium der Finanzen vorstellen und berichtete, dass in Nordrhein-Westfalen die Finanzverwaltungen schon erhebliche Umsatzsteuernachforderungen gestellt haben. Hier ist es politische Absicht des Ministeriums, so Ulrike Höfken, gewünschte Entwicklungen nicht durch solche Steuerforderungen zu konterkarieren.

Ein wichtiges Thema, was dem Gartenbau Rheinland-Pfalz am Herzen liegt, sind die Landesgartenschauen. Volker Schmitt wies auf die positiven Effekte der in Rheinland-Pfalz durchgeführten Landesgartenschauen, am Beispiel von der Landesgartenschau Bingen hin. Einigkeit bestand mit Ministerin Höfken über die positiven Effekte, die durch die Landesgartenschau in Landau erwartet werden. Der Wunsch der Gärtner ist eine nächste Landesgartenschau in 2018.

Präsident Schmitt bedankte sich mit einem Blumenstrauß für das konstruktive Gespräch.

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